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Arbeit 2017

Europäische Kommission spricht mit Gewerkschaften und Arbeitgebern über faire und berechenbare Arbeitsverträge

(CL) Mit dieser Initiative will die Europäische Kommission die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte weiter voranbringen und für eine stärkere Konvergenz der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Schaffung besserer Arbeits- und Lebensbedingungen sorgen. Dies gab sie am 25.09.2017 in ihrer Pressemitteilung bekannt.

Sie möchte den Geltungsbereich der aktuellen Fassung der Richtlinie über Arbeitsverträge (so genannte Richtlinie über schriftliche Erklärungen) auf neue Formen der Beschäftigung wie etwa Arbeit auf Abruf, Arbeit auf der Grundlage von Gutscheinsystemen oder Plattform-Arbeit ausweiten, sodass alle ohne Ausnahme erfasst werden. Die derzeit geltenden Rechtsvorschriften sollen auch modernisiert werden, um sie der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten Jahrzehnten anzupassen. Den Arbeitgebern bringt die Aktualisierung der Rechtsvorschriften mehr Rechtsklarheit sowie -sicherheit und sie verhindert unfairen Wettbewerb.

Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den Euro und den sozialen Dialog, Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion, erklärte dazu: »Die Sozialpartner spielen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. Dies gilt insbesondere für die Bewältigung der Herausforderungen, die mit neuen Beschäftigungsformen und der Gewährleistung angemessener Arbeitsbedingungen in atypischen Arbeitsverhältnissen verbunden sind. Eindeutige Regeln und gemeinsame faire Beschäftigungsstandards können schließlich diejenigen Unternehmen schützen, die ihre Arbeitnehmer angemessen über ihre Arbeitsbedingungen informieren. Der Kommission ist bewusst, dass ein Gleichgewicht zwischen dem grundlegenden Schutz von Arbeitnehmern und dem Potenzial für die Schaffung von Arbeitsplätzen und Innovationen auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden muss. Genau diesem Ziel dient unser Vorschlag.«

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, fügte hinzu: »Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch darauf, bei der Einstellung schriftlich über ihre Rechte und Pflichten informiert zu werden. Millionen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit atypischen Arbeitsverträgen haben aber keine Gewissheit über ihre Rechte. Ich möchte, dass die grundlegenden Rechtsvorschriften eindeutig für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der gesamten EU gelten, und zwar unabhängig von ihrem Beschäftigungsstatus - ob sie nun für eine IT-Plattform arbeiten oder Pakete zustellen. Die Gewährleistung von faireren und berechenbareren Arbeitsverträgen ist die Grundlage für angemessene Arbeitsbedingungen in der gesamten EU. Das streben wir mit der europäischen Säule sozialer Rechte an, die - wie ich hoffe - auf dem Gipfeltreffen für faire Arbeitsplätze und Wachstum in Göteborg am 17.11.2017 auf höchster politischer Ebene proklamiert wird.«
(Quelle: Europäische Kommission)

erschienen in der Ausgabe vom 27.09.2017

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