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Ausgabe vom 05. Juli 2017

Mariya Gabriel soll Nachfolgerin von Günther Oettinger als Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft werden.

(CL) Das Europäische Parlament (EP) hat am 04.07.2017 die Kandidatur der Bulgarin Mariya Gabriel als künftige Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft mit 517 gegen 77 Stimmen, bei 89 Enthaltungen, mit großer Mehrheit unterstützt. Gabriel ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments in der EVP-Fraktion.

Zuvor hatte sich Mariya Gabriel am 20.06.2017 den Abgeordneten der EP-Ausschüsse Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und Kultur und Bildung (CULT) im Rahmen einer gemeinsamen Anhörung vorgestellt. Sie hatte dabei unter anderem folgende Themen als Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit benannt:

  • Cybersicherheit;
  • Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Politik und Gesellschaft (Auswirkungen auf Arbeitsplätze sowie Veränderungen auf bestehende Geschäftsmodelle);
  • Reform der audiovisuellen Mediendienste, Geo-Blocking, digitale Plattformen, ePrivacy, Urheberrecht;
  • Vorstellung des Vorschlags für die Überarbeitung der europäischen Cybersicherheitsstrategie und des ENISA-Mandats (Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit) wie geplant im September 2017;
  • Big Data, Supercomputer;
  • Haftbarkeit von Herstellern von IoT-Geräten.

Abschließend muss Mariya Gabriel noch vom Rat der EU offiziell bestätigt werden, um die Nachfolge von Günther Oettinger als Verantwortliche für den Digitalbereich antreten zu können. Ihre Amtszeit umfasst rund zwei Jahre und endet mit dem Ablauf des Mandats der Kommission Juncker I Ende 2019.

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