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Ausgabe vom 11. Oktober 2017

Europäische Kommission veröffentlicht umfassende Analyse zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union

(JB) Am 09.10.2017 hat die Europäische Kommission ihren 7. Kohäsionsbericht vorgelegt. Der Bericht analysiert die Sachlage beim wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union und soll den Entscheidungsträgern helfen, klarer und objektiver zu erkennen, was erreicht wurde und was im Finanzierungszeitraum nach 2020 noch getan werden muss.

Wie aus dem Kohäsionsbericht hervorgeht, legen die Regionen zu, jedoch nicht alle im selben Tempo. Viele Regionen, deren Wohlstand nahe am EU-Durchschnittswert liegt, scheinen in einer »mittleres-Einkommen-Falle« zu stecken. Manche haben bislang lediglich die Kosten der Globalisierung getragen, ohne Nutzen daraus ziehen zu können, was oftmals zu erheblichen Beschäftigungsverlusten und dem Fehlschlagen des industriellen Wandels geführt hat. Diese Regionen benötigen weitere finanzielle Unterstützung, um die Beschäftigung und den strukturellen Wandel zu fördern. Darüber hinaus identifiziert die Europäische Kommission folgende weitere Schlüsselelemente:

  • Die Globalisierung meistern: Wenn sich die Regionen in einer globalisierten Wirtschaft behaupten wollen, müssen sie ihre Volkswirtschaften modernisieren und Wertschöpfung erreichen. Da nur eine Handvoll EU-Regionen heute eine Vorreiterrolle einnehmen kann, sind weitere Investitionen in Innovation, Digitalisierung und Senkung der CO2-Emissionen erforderlich. Neben der Förderung sollte auch eine effiziente Verknüpfung zwischen Forschungszentren, Unternehmen und Dienstleistungen angestrebt werden.
  • Niemanden zurücklassen: In manchen Regionen kommt es zu Massenabwanderungen, viele Städte dagegen geraten infolge des Zustroms von Neuankömmlingen auf der Suche nach besseren Perspektiven, darunter auch Migrantinnen und Migranten, unter Druck. Zwar erreichte die EU-Beschäftigungsquote einen neuen Höchststand, doch liegt die Arbeitslosenquote, vor allem bei den jungen Menschen, immer noch über dem Vorkrisenniveau.
  • Weitere Investitionen erforderlich, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Menschen bei der Weiterentwicklung ihrer Fertigkeiten und der Gründung von Unternehmen zu unterstützen und gleichzeitig Ausgrenzung und Diskriminierung zu bekämpfen. Davon hängt der soziale Zusammenhalt unserer Union in der nahen Zukunft ab.
  • Strukturreformen unterstützen: Eine Verbesserung der öffentlichen Verwaltung steigert Wettbewerbsfähigkeit sowie Wachstum und maximiert den Nutzen von Investitionen. Wie schon im Reflexionspapier wird auch im Kohäsionsbericht anerkannt, dass die Verbindung zwischen der Kohäsionspolitik und der wirtschaftlichen Steuerung der Europäischen Union gestärkt werden muss, um Reformen für ein wachstumsförderndes Umfeld zu unterstützen.

Anfang 2018 will die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur künftigen Kohäsionspolitik einleiten. Im Mai 2018 will sie dann ihren Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen, gefolgt von den Vorschlägen für die Kohäsionspolitik in der Zeit nach 2020.
(Quelle: Europäische Kommission)

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