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Ausgabe vom 14. März 2018

Auch im Jahr 2017 hat Deutschland wieder einen sehr hohen Leistungsbilanzüberschuss erzielt

(JB) Am 07.03.2018 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten sowie die spezifischen Länderberichte zu den einzelnen Mitgliedstaaten veröffentlicht.

In dieser jährlichen Analyse kommt die Europäische Kommission zu dem Ergebnis, dass die europäische Wirtschaft kräftig expandiere und sich die günstigen Wirtschaftsprognosen auch durch eine positive Entwicklung des Arbeitsmarktes sowie der Verbesserungen der sozialen Lage bemerkbar mache. Dies spiegle die Reformen wider, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren durchgeführt haben, und biete die Gelegenheit, die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften sowie der Gesellschaften der Europäischen Union weiter zu stärken. Gleichwohl komme die wirtschaftliche Erholung nicht allen in der Gesellschaft gleichermaßen zugute, und strukturelle Schwächen bremsten das Wachstum und die Konvergenz in einigen Mitgliedstaaten.

In Bezug auf Deutschland stellte die Europäische Kommission fest, dass Deutschland nach wie vor Ungleichgewichte aufweist. Der anhaltend hohe Leistungsbilanzüberschuss sei von grenzübergreifender Bedeutung und spiegle die im Vergleich zur Sparquote verhaltene Investitionstätigkeit sowohl im privaten als auch im öffentlichen Sektor wider. Der überwiegend mit Nicht-EU-Staaten bestehende Leistungsbilanzüberschuss sei seit 2016 leicht zurückgegangen und dürfte wegen der stärkeren Inlandsnachfrage in den kommenden Jahren allmählich weiter sinken, werde allerdings innerhalb des Prognosezeitraums auf historisch hohem Niveau bleiben.

Auch wenn das Wachstum zunehmend durch die Inlandsnachfrage getragen werde, bleibe der Anteil von privatem Verbrauch und Investitionen am Bruttoinlandsprodukt gedämpft, obwohl die konjunkturellen und finanziellen Bedingungen günstig sind und Bedarf an Infrastrukturinvestitionen besteht, für die haushaltspolitischer Spielraum vorhanden ist. Während eine Reihe von Maßnahmen zur Anhebung der Infrastrukturinvestitionen ergriffen worden seien, hätten diese Anstrengungen bis jetzt noch keinen klaren Aufwärtstrend bei der öffentlichen Investitionsquote bewirkt. Auch bei der Umsetzung der Empfehlungen in anderen Bereichen wurden nur geringe Fortschritte erzielt.

Bei folgenden 12 Mitgliedstaaten, die in diesem Jahr Gegenstand einer eingehenden Überprüfung waren, wurden für das vergangene Jahr Ungleichgewichte bzw. übermäßige Ungleichgewichte festgestellt:

  • Kroatien, Zypern und Italien weisen übermäßige wirtschaftliche Ungleichgewichte auf.
  • Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal, Spanien und Schweden weisen wirtschaftliche Ungleichgewichte auf. Bulgarien, Frankreich und Portugal haben sich jedoch gegenüber den übermäßigen Ungleichgewichten im vergangenen Jahr verbessert.
  • Slowenien weist keine wirtschaftlichen Ungleichgewichte mehr auf.

Als nächsten Schritt müssen die Mitgliedstaaten bis Mitte April ihre nationalen Reformprogramme mit den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Prioritäten sowie ihre Stabilitäts- und/oder Konvergenzprogramme (mit den haushaltspolitischen Prioritäten) vorlegen, die sie angesichts der ermittelten Herausforderungen sowie unter Berücksichtigung der Prioritäten des Jahreswachstumsberichts 2018 und der Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets festgelegt haben. Im Mai wird die Europäische Kommission dann die entsprechenden länderspezifischen Empfehlungen vorlegen.
(Quelle: Europäische Kommission)

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