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Ausgabe vom 14. März 2018

EU-Chemikalienverordnung REACH setzt weltweite Standards

(MG) In den letzten 10 Jahren hat sich durch die REACH-Verordnung, das Herzstück des EU-Chemikalienrechts, der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erheblich verbessert. »REACH ist die fortschrittlichste und umfassendste Rechtsvorschrift für Chemikalien in der Welt, und viele andere Länder sind in ihrer Gesetzgebung dem Beispiel der Europäischen Union bei der Regulierung von Chemikalien gefolgt«, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska. Darauf aufbauend schlug die Europäische Kommission am 05.03.2018 Maßnahmen vor, die die Durchführung der Verordnung weiter erleichtern sollen.

Chemikalien sind in jeder Hinsicht Teil unseres Lebens: am Arbeitsplatz ebenso wie in Verbrauchsgütern wie Kleidung, Spielzeug, Möbeln und Elektrogeräten. Die veröffentlichte REACH-Überprüfung zeigt, dass die Unternehmen und Behörden in der Europäischen Union dank der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) für die sichere Verwendung von Chemikalien und einen schrittweisen Ausstieg aus der Herstellung und Verwendung gefährlicher Stoffe sorgen. »Wir müssen auf diesem Erfolg aufbauen und dafür sorgen, dass die Hersteller in der Europäischen Union nicht gegenüber ihren Wettbewerbern außerhalb der Europäischen Union benachteiligt werden, insbesondere indem sichergestellt wird, dass auch eingeführte Waren den EU-Vorschriften für Chemikalien entsprechen«, so Bieńkowska weiter.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella erklärte: »Die Mehrheit der Europäerinnen und Europäer ist besorgt, dass sie gefährlichen Chemikalien ausgesetzt ist. Im Rahmen von REACH geht die Europäische Union erfolgreich auf ihre Sorgen ein, indem sie Wissen über Chemikalien aufbaut und schädliche Chemikalien auf dem EU-Markt verbietet.«

REACH erbringt in vielerlei Hinsicht konkrete Ergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger Europas:

  • Sicherere Produkte für Verbraucher, Arbeitnehmer und Umwelt: Im Rahmen von REACH hat die Europäische Union Fortschritte bei der Beschränkung oder dem Verbot der Verwendung bestimmter Chemikalien gemacht, die schädlich für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt sein können, und ihre Ersetzung durch sicherere Alternativen vorangetrieben.
  • Prüfmethoden ohne Tierversuche: REACH fördert alternative, tierversuchsfreie Methoden zur Ermittlung schädlicher Wirkungen von Chemikalien und reduziert die Notwendigkeit von Tierversuchen. Die Kommission hat die Erforschung alternativer Methoden zwischen 2012 und 2016 mit rund 40 Mio. Euro im Jahr gefördert.
  • Ein umfassender Bestand von Daten zur chemischen Sicherheit auf dem EU-Binnenmarkt: Bisher wurden im Rahmen des REACH-Registrierungsverfahrens Informationen über mehr als 17.000 Stoffe in 65.000 Registrierungsdossiers zu den wichtigsten in der Europäischen Union hergestellten und verwendeten Chemikalien erfasst. Dadurch hat sich die Kommunikation und Transparenz in der Lieferkette verbessert, und Europa wurde in die Lage versetzt, besser auf die Risiken im Zusammenhang mit Chemikalien einzugehen und den Binnenmarkt für Chemikalien weiter zu harmonisieren.

Die Europäische Kommission schlägt eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung von REACH vor, um Verbraucher, Arbeitnehmer und Umwelt noch besser zu schützen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Qualität der von den Unternehmen eingereichten Registrierungsdossiers zu verbessern‚ das gesamte Zulassungsverfahren zu vereinfachen und gleiche Wettbewerbsbedingungen sowohl für die Unternehmen aus der EU als auch für Nicht-EU-Unternehmen zu gewährleisten. Die Kommission möchte die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Einhaltung der Vorschriften weiter unterstützen und die Durchsetzung durch die nationalen Behörden verbessern.

Und sie will die Kohärenz zwischen REACH und dem Arbeitnehmerschutz sowie dem Abfallrecht verbessern. Weitere Einzelheiten finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.

Nächste Schritte:
Die Europäische Kommission wird die Ergebnisse und Folgemaßnahmen der zweiten REACH-Überprüfung mit dem Europäischen Parlament, den Mitgliedstaaten und den Interessenträgern auf einer für Juni 2018 geplanten öffentlichen Konferenz erörtern.
(Quelle: Europäische Kommission)

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