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Ausgabe vom 11. April 2018

Europäische Kommission legt Aktionsplan zur militärischen Mobilität vor

(TGn) Der Aktionsplan baut auf dem im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur entwickelten Fahrplan für die militärische Mobilität auf. Konkrete Maßnahmen werden in folgenden Bereichen vorgeschlagen:

  • Formulierung der militärische Anforderungen, die dem Bedarf der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten entsprechen.
  • Überprüfung der Verkehrsinfrastruktur auf Eignung für Militärtransporte und gegebenenfalls Modernisierung. Hierzu wird eine Liste vorrangiger Projekte erstellt. Die Europäische Kommission will die Möglichkeit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung dieser Projekte im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen berücksichtigen.
  • Prüfung und Straffung der Zollformalitäten für militärische Operationen.

Die Europäische Kommission, der Europäische Auswärtige Dienst und die Europäische Verteidigungsagentur wollen sich bei der Umsetzung dieser Maßnahmen eng mit den Mitgliedstaaten abstimmen und die Arbeiten im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) gewährleisten. Der Aktionsplan wird den Mitgliedstaaten zur Prüfung und Billigung unterbreitet. Ein erster Fortschrittsbericht über die Umsetzung dieses Aktionsplans wird den Mitgliedstaaten bis Sommer 2019 vorgelegt.
(Quelle: eu-LISA)

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