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Ausgabe vom 02. Mai 2018

EU-Vorschriften für konsularischen Schutz von EU-Bürgern treten am 01.05.2018 in Kraft

(AV) Seit dem 01.05.2018 haben EU-Bürgerinnen und Bürger Anspruch auf konsularischen Beistand in jeder EU-Auslandsvertretung außerhalb der Europäischen Union. In einem Drittland lebende oder reisende Unionbürger können sich somit im Notfall an Konsulate oder Botschaften anderer Mitgliedsländer wenden, wenn ihr Heimatland nicht in dem Drittland vertreten ist. Die Regeln, die am 01.05.2018 in Kraft treten, legen auch fest, wie die Mitgliedstaaten bei gemeinsamen Notfallplänen zusammenarbeiten sollen, damit nicht vertretene EU-Bürger im Falle einer Krise oder einer Naturkatastrophe Schutz erhalten.

Vĕra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung der Geschlechter, sagte: »Fast 7 Millionen EU-Bürger reisen oder leben außerhalb der EU in Ländern oder Gebieten, in denen ihr eigener Mitgliedstaat keine Botschaft oder kein Konsulat hat. Ab 1. Mai sorgen wir dafür, dass alle EU-Bürger gleich behandelt werden, wenn sie außerhalb unserer Union dringend Hilfe benötigen. Die neuen Vorschriften stärken die Rechte der Bürger und sind ein starkes Zeichen der europäischen Solidarität.«

Neben der Unterstützung in Krisenzeiten können die EU-Bürger die neue Richtlinie auch in häufigeren Fällen in Anspruch nehmen, in denen konsularischer Schutz erforderlich ist, z. B. bei schweren Krankheiten, bei Verhaftungen oder bei Verlust oder Diebstahl von Reisepässen im Ausland. Anträge auf Notfall-Reisedokumente machen mehr als 60 % aller Fälle von konsularischer Unterstützung für nicht vertretene Bürger aus.
(Quelle: Europäische Kommission)

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