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Ausgabe vom 18. Juli 2018

Wirtschaftliche Dynamik nutzen, um die Widerstandsfähigkeit der EU-Volkswirtschaften weiter zu stärken

(JB) Am 13.07.2018 hat der Rat der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin-Rat) das diesjährige »Europäische Semester« - das jährliche Überwachungsverfahren zur Gewährleistung der wirtschaftlichen Konvergenz und Stabilität in der Europäischen Union - zum Abschluss gebracht und seine Empfehlungen und Stellungnahmen 2018 zur Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten abgegeben. Die Empfehlungen waren vom Europäischen Rat im Juni 2018 bestätigt worden.

Übergeordnetes Ziel der diesjährigen Empfehlungen ist es, die Mitgliedstaaten zu ermutigen, die derzeit günstige wirtschaftliche Dynamik zu nutzen, um die Widerstandsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften weiter zu stärken.

Im Rahmen des Europäischen Semesters werden alljährlich die Wirtschafts-, die Beschäftigungs- und die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten gleichzeitig während eines Zeitraums von sechs Monaten überwacht.

Unter Berücksichtigung der politischen Vorgaben, die der Europäische Rat jedes Jahr im März festlegt, legten die Mitgliedstaaten Folgendes vor:

  • nationale Reformprogramme für ihre jeweilige Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Diese enthalten ein mittelfristiges makroökonomisches Szenario, nationale Zielvorgaben für die Umsetzung der Strategie »Europa 2020« für Wachstum und Beschäftigung, die wichtigsten Wachstumshemmnisse sowie kurzfristige Maßnahmen für wachstumsfördernde Initiativen;
  • Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme für ihre Haushaltspolitik. Die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets legen Stabilitätsprogramme vor, während die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten Konvergenzprogramme vorlegen. Diese Programme enthalten die mittelfristigen Haushaltsziele, die wichtigsten Annahmen über wirtschaftliche Entwicklungen, eine Beschreibung der haushalts- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen und eine Analyse der Auswirkungen geänderter Annahmen auf die Haushaltslage und den Schuldenstand.

Die länderspezifischen Empfehlungen 2018 richten sich an 27 der 28 Mitgliedstaaten. Es gibt keine länderspezifischen Empfehlungen für Griechenland, da dieses Land einer verstärkten Politiküberwachung im Rahmen eines makroökonomischen Anpassungsprogramms unterliegt.

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