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Ausgabe vom 26. September 2018

Ergebnisoffenes Verfahren soll klären, ob mehrere deutsche Automobilbauer Absprachen bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Verringerung der Emissionen von Benzin- und Diesel-Pkw getroffen und damit gegen EU-Kartellregeln verstoßen haben

(CL) Die Europäische Kommission hat am 18.09.2018 eine eingehende Prüfung möglicher Absprachen zwischen BMW, Daimler und dem VW-Konzern (Volkswagen, Audi und Porsche) über Emissionsminderungssysteme eingeleitet. Im Verlauf des ergebnisoffenen Prüfverfahrens soll herausgefunden werden, ob die Unternehmen unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften Absprachen getroffen haben, um bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Verringerung der Emissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht miteinander zu konkurrieren. Zuvor hatte die Europäische Kommission am 23.10.2017 Untersuchungen zu möglichen Absprachen zwischen Automobilherstellern über technische Entwicklungen für Pkw aufgenommen und Nachprüfungen in den Geschäftsräumen der betroffenen Unternehmen durchgeführt. Die Europäische Kommission ist - falls dieser Verdacht zutreffen sollte - der Ansicht, dass die Hersteller den Verbrauchern die Möglichkeit vorenthalten hätten, umweltfreundlichere Autos zu kaufen, obwohl die entsprechenden Technologien zur Verfügung gestanden hätten.

 

Im Rahmen ihrer eingehenden Prüfung will die Kommission insbesondere Informationen nachgehen, wonach BMW, Daimler, Volkswagen, Audi und Porsche, die den so genannten »Fünferkreis« bildeten, bei Zusammenkünften unter anderem über die Entwicklung und Einführung von Technologien zur Verringerung der Emissionen von Pkw sprachen und dabei vereinbart haben, die Entwicklung und Einführung der so genannten SCR-Systeme (»SCR« - selektive katalytische Reduktion) zur Verringerung schädlicher Stickoxidemissionen und zur Verringerung schädlicher Feinstaubemissionen für im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verkaufte Pkw einzuschränken.

 

Gegenwärtig liegen der Kommission keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die genannten Unternehmen in Bezug auf die Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen zur Manipulation des Emissionsverhaltens auf den Prüfständen abgestimmt haben.

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