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Ausgabe vom 10. Oktober 2018

Europäisches Parlament stimmt für neue Regeln für audiovisuelle Mediendienste in der Europäischen Union

(AV) Das Europäische Parlament hat am 02.10.2018 die überarbeitete Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) angenommen. Der Text wurde mit 452 Ja-Stimmen gegen 132 Nein-Stimmen und 65 Enthaltungen verabschiedet.

Die neuen Regeln ebnen den Weg für ein gerechteres Regulierungsumfeld für den gesamten audiovisuellen Bereich, einschließlich On-Demand-Diensten und Video-Sharing-Plattformen. Die neuen Vorschriften stärken den Jugendschutz und verstärken den Kampf gegen Hassreden in allen audiovisuellen Inhalten. Sie fördern europäische audiovisuelle Produktionen und garantieren die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden.

Die neue Richtlinie fördert europäische Werke, indem sie einen Anteil von 30 % an europäischen Werken bei Video-on-Demand Diensten garantiert. Das Herkunftslandprinzip wird als Eckpfeiler der EU-Verordnung für den audiovisuellen Bereich beibehalten, wobei die jeweils geltenden Vorschriften der Mitgliedstaaten klarer definiert werden müssen.

Nach den neuen Regeln darf die Werbung maximal 20 % der täglichen Sendezeit zwischen 6:00 und 18:00 Uhr beanspruchen, wodurch der Sender die Flexibilität hat, seine Werbezeiten anzupassen. Zwischen 18:00 und 00:00 Uhr wurde ein Prime-Time-Fenster eingerichtet, in dem die Werbung nur maximal 20 % der Sendezeit beanspruchen darf.

Nächster und letzter Schritt:
Der Ministerrat wird die Richtlinie in den kommenden Wochen verabschieden. Damit kann sie Ende des Jahres in Kraft treten. Nach der förmlichen Annahme der neuen Vorschriften haben die Mitgliedstaaten 21 Monate Zeit, um sie in nationales Recht umzusetzen.

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