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Ausgabe vom 19. Dezember 2018

Ein sauberer Planet für alle - Europäische Kommission zeigt sieben Wege auf

(HJG) Am 28.11.2018 hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft - Ein sauberer Planet für alle - verabschiedet.

Die Strategie zeigt auf, wie Europa auf dem Weg zur Klimaneutralität vorangehen kann, indem sie in realistische technologische Lösungen investiert, den Bürgerinnen und Bürgern Eigenverantwortung überträgt und Maßnahmen in Schlüsselbereichen wie Industriepolitik, Finanzwesen oder Forschung miteinander abstimmt, gleichzeitig aber dafür sorgt, dass der Übergang sozial gerecht ist.

Die Europäische Kommission empfiehlt, bis zur Mitte des Jahrhunderts die Nettotreibhausgasneutralität innerhalb der Europäischen Union zu erreichen. Nur so ließe sich das 1,5°C-Ziel des Pariser Abkommens einhalten. Konkret bedeutet dies, dass sich die wenigen in solch einem Szenario verbleibenden Emissionen und die Entnahme von Treibhausgasen aus der Atmosphäre durch Natur und Technik die Waage halten. Problematisiert wird in diesem Zusammenhang insbesondere die besondere Rolle der Land- und Forstwirtschaft, die einerseits selbst Emittent klimaschädlicher Gase ist, andererseits aber auch über Potenziale einer Senkenfunktion verfügt und daher besonders in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rückt.

Insgesamt bietet die Strategie sieben mögliche Lösungselemente für einschneidende Emissionsreduktionen: Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Mobilität, Wettbewerbsfähige Industrie, Infrastruktur, Land- und Forstwirtschaft sowie Carbon Capture and Storage (CCS).

Zusätzlich wird stärker auf die Kreislaufwirtschaft und eine grundlegende Veränderung des Verhaltens der Verbraucher gesetzt. Auch eine veränderte Landnutzung trägt zur Absorption von Treibhausgasen bei, um den Bedarf an negativen Emissionen nach 2050 zu verringern.

Die Szenarien hin zur Treibhausgasneutralität wirken sich nach den Schätzungen der Europäischen Kommission moderat positiv auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) aus. Letzteres würde im Jahr 2050 um bis zu 2 % höher ausfallen im Vergleich zu einem Szenario ohne zusätzliche Maßnahmen. Der Investitionsbedarf in die Energieinfrastruktur und damit zusammenhängende Infrastruktur steigt von 2 % auf 2,8 % des BIP (520 - 575 Mrd. Euro jährlich).

Zweck dieser langfristigen Strategie ist es nicht, Zielwerte vorzugeben. Sie soll vielmehr eine Vision und Orientierung vermitteln, dafür planen und Akteure, Forscher, Unternehmer und Bürger inspirieren und in die Lage versetzen, neue, innovative Industrien, Unternehmen und damit verbundene Arbeitsplätze zu entwickeln.

Laut dem letzten Eurobarometer-Sonderbericht (November 2018) sind 93 % der europäischen Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt, dass der Klimawandel menschengemacht ist, und 85 % stimmen zu, dass Klimaschutz und effizientere Energienutzung in Europa Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schaffen können. Mit der vorgestellten Vision der Europäischen Kommission kann die Europäische Union darüber informieren, wie wir gemeinsam zu einem sauberen Planeten kommen können, und zeigen, dass die Umgestaltung unserer Wirtschaft notwendig und vorteilhaft ist.

Die langfristige Strategie betrachtet, welche Optionen den Mitgliedstaaten, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl stehen und wie diese zur Modernisierung unserer Wirtschaft beitragen und die Lebensqualität der EU-Bevölkerung verbessern können. Sie soll sicherstellen, dass dieser Wandel sozial gerecht ist. Außerdem soll sie die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft und -Industrie auf den Weltmärkten verbessern sowie für hochwertige Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum in Europa sorgen und gleichzeitig zu Lösungen bei anderen Umweltproblemen beitragen wie Luftqualität und Verlust von Biodiversität.

Die Europäische Kommission wird in der nächsten Zeit nun das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Ausschuss der Regionen sowie den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss ersuchen, die EU-Vision für ein klimaneutrales Europa bis 2050 zu prüfen. Um die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union darauf vorzubereiten, auf dem Europäischen Gipfel am 09.05.2019 in Sibiu die Zukunft Europas zu gestalten, sollten die Minister in allen einschlägigen Ratsformationen ausgedehnte politische Debatten darüber führen, welchen Beitrag ihr jeweiliger Politikbereich zu der Gesamtvision leisten kann.

Die langfristige Strategie ist eine Aufforderung an alle EU-Organe, die nationalen Parlamente, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Städte und Gemeinden sowie Bürger und Bürgerinnen im Allgemeinen und die Jugend im Besonderen mitzumachen und sicherzustellen, dass die Europäische Union auch künftig wegweisend vorangehen und andere internationale Partner dazu anhalten kann, es ihr nachzutun. Die EU-weite informationsbasierte Debatte sollte es der Europäischen Union ermöglichen, bis Anfang des Jahres 2020 eine ehrgeizige Strategie zu verabschieden und diese gemäß dem Übereinkommen von Paris dem UNFCCC (Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen) zu übermitteln.
(Quelle: Europäische Kommission)

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